SPÖ Lanzenkirchen fordert Aufklärung
- Michael Kleinrath
- vor 2 Tagen
- 3 Min. Lesezeit
Heute erschien die neue Gemeindezeitung - Grund genug, dass wir das näher betrachten.
Die SPÖ Lanzenkirchen hat heute eine schriftliche Stellungnahme an Bürgermeister Bernhard Karnthaler und Amtsleiter Bernhard Jeitler-Haindl, MSc. übermittelt. Darin fordern wir eine schriftliche Erklärung zu mehreren Vorkommnissen, die aus unserer Sicht berechtigte Fragen hinsichtlich der Ausgewogenheit und Neutralität der Berichterstattung der Marktgemeinde Lanzenkirchen aufwerfen.
Auslöser dafür sind mehrere konkrete Beispiele aus den vergangenen Monaten.
Nach der letzten Gemeinderatssitzung wurde unserem Fraktionsvorsitzenden von einer Mitarbeiterin der Gemeinde eine bereits vorbereitete Presseaussendung übermittelt, in der ausdrücklich Platz für ein persönliches Statement vorgesehen war. Dieses Statement wurde fristgerecht ergänzt und retourniert. In der veröffentlichten Version fehlte jedoch ausgerechnet jener Absatz, in dem auf die Kontrollfunktion der Opposition Bezug genommen wurde.
Ob dies bewusst oder unbewusst, absichtlich oder unabsichtlich geschehen ist, können und wollen wir nicht beurteilen. Tatsache ist jedoch, dass genau jener Teil des Statements nicht veröffentlicht wurde, der den politischen Kern unserer Aussage transportieren sollte.
Auch Beiträge, die von der SPÖ Lanzenkirchen für die Gemeindezeitung ausgearbeitet und fristgerecht übermittelt wurden, erschienen letztlich nur in stark gekürzter Form. So wurde beispielsweise unser Bericht über das ARBÖ Kettcar Rennen auf einen kurzen Absatz reduziert. Wesentliche Inhalte gingen dadurch verloren und die eigentliche Aussage wurde deutlich abgeschwächt.
Bereits in der Dezember Ausgabe der Gemeindezeitung wurden mehrere von der SPÖ Lanzenkirchen übermittelte Beiträge überhaupt nicht veröffentlicht. Als Begründung wurde damals angeführt, dass die entsprechenden E Mails übersehen worden seien.
Besonders bemerkenswert ist dabei, dass darunter auch ein Beitrag war, in dem wir uns ausdrücklich bei der ehemaligen Vizebürgermeisterin Heidi Lamberg (ÖVP) für ihren langjährigen Einsatz und ihre geleistete Arbeit bedankt haben. Es handelte sich also keineswegs um parteipolitische Kritik, sondern um einen wertschätzenden Beitrag, der dennoch nicht veröffentlicht wurde.
Bei späteren Ausgaben wurde wiederum wiederholt auf angeblichen Platzmangel verwiesen, wenn Beiträge oder Stellungnahmen der SPÖ erwartet wurden.
Ergänzend möchten wir darauf hinweisen, dass im Vorfeld einer Ausgabe der Gemeindezeitung telefonisch sinngemäß mitgeteilt wurde: „Was wird kommen? Wahrscheinlich Frau zu Frau und ARBÖ. Eh nicht mehr?“ Diese Aussage mag für sich genommen belanglos erscheinen. Im Zusammenhang mit den wiederholt gekürzten oder gar nicht veröffentlichten Beiträgen gewinnt sie jedoch eine andere Bedeutung. Sie lässt zumindest die Frage aufkommen, ob Beiträge der Opposition bereits im Vorhinein in einem bestimmten Umfang erwartet oder möglicherweise begrenzt werden.
Jeder einzelne dieser Vorfälle mag für sich betrachtet erklärbar sein. Die wiederholte Häufung dieser Vorgänge spricht jedoch für sich. Wir möchten daraus bewusst keine voreiligen Schlüsse ziehen. Es fällt jedoch zunehmend schwer, darin ausschließlich unglückliche Zufälle oder bedauerliche Einzelfälle zu erkennen. Der dadurch entstandene Eindruck ist jedenfalls erklärungsbedürftig.
Eine Gemeindezeitung wird von allen Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern finanziert. Sie ist daher kein Kommunikationsmedium einer einzelnen politischen Fraktion. Sie hat den Auftrag, die Arbeit aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen objektiv, ausgewogen und nachvollziehbar darzustellen.
Wenn jedoch über einen längeren Zeitraum ein erheblicher Teil der Berichterstattung die politische Arbeit der Mehrheitsfraktion widerspiegelt, während Beiträge anderer Fraktionen
wiederholt gekürzt, abgeschwächt oder überhaupt nicht veröffentlicht werden, drängt sich zwangsläufig die Frage auf, ob diesem Anspruch tatsächlich entsprochen wird. Es liegt nun an den Verantwortlichen, diesen Eindruck durch nachvollziehbare Fakten zu entkräften.
Als SPÖ Lanzenkirchen haben wir seit Beginn dieser Gemeinderatsperiode bewusst auf einen konstruktiven politischen Stil gesetzt. Sachpolitik und ein respektvoller Umgang standen für uns stets im Vordergrund. Konstruktivität bedeutet jedoch nicht, Missstände stillschweigend hinzunehmen. Gerade deshalb erwarten wir, dass auch unterschiedliche politische Standpunkte in der Berichterstattung ihren angemessenen Platz finden.
Wir haben Bürgermeister Bernhard Karnthaler und Amtsleiter Bernhard Jeitler-Haindl, MSc. daher um eine schriftliche Stellungnahme bis spätestens 15. Juli 2026 ersucht.
Selbstverständlich werden wir die Bevölkerung nach Ablauf dieser Frist darüber informieren, ob und in welcher Form auf unsere Fragen eingegangen wurde. Transparenz, Objektivität und Gleichbehandlung dürfen keine politischen Schlagworte sein. Sie müssen sich auch im täglichen Handeln einer Gemeinde widerspiegeln.
Das Schreiben findet ihr hier:
